[email protected]: The German Constitution

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by Sandra Evans

Ihre Geburtsstunde war der 23. Mai 1949; im Jahr 2019 wird sie ihren 70. Geburtstag feiern. Sie verfügt über ganz besondere Eigenschaften: Sie ist bestimmend, aber nicht autoritär. Ihre Grundsätze äußert sie einfach, aber nicht ungenau. Und ihre Freiheitsliebe hat sie bis heute nicht verloren.

Eines ihrer wichtigsten Merkmale ist jedoch: Sie hat sich in all den Jahren kaum verändert. Und genau das bringt ihr eine Menge Respekt ein. Denn sie bietet eine verlässliche Konstante – in einer Welt, die sich immer schneller dreht

Von wem oder was ist hier eigentlich die Rede?  Von der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz Deutschlands. Von dem Dokument, das im Mai 1949 einen neuen Rechtsstaat geschaffen hat. Und welches bis heute seine Relevanz erhalten hat.

Der wohl bekannteste Satz aus dem deutschen Grundgesetz steht ganz oben: Artikel 1, Absatz 1. Er lautet: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Dieser Satz zeigt deutlich: Die Deutschen haben aus ihrer Geschichte gelernt. Die Gräueltaten der Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkriegs sollen sich nie mehr wiederholen. Deshalb schützt das Grundgesetz auch die deutsche Demokratie besonders stark. Denn nie wieder soll Demokratie eine Diktatur ermöglichen, so wie es unter Hitler geschehen war.

Eine weitere Besonderheit des deutschen Grundgesetzes ist die Einfachheit der Sprache: „Sie [die Verfassung] ist so formuliert, dass alle Bürger ihre Grundrechte verstehen können - egal, welchen Bildungshintergrund sie haben. Außerdem ist sie sehr klar strukturiert: Sie fasst ähnliche Kategorien unter einem Thema zusammen. Zum Beispiel die Freiheitsrechte: Das Recht auf freie Religionswahl und freie Meinungsäußerung, die Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit stehen alle unter einem Oberpunkt“, erklärt eine 21-jährige Jura-Studentin.

Viele Menschen berufen sich auf ihre Freiheitsrechte (Artikel 2), wenn sie vor Gericht ziehen. „Im Prinzip kann man sich in fast allen Fällen auf Artikel 2 beziehen. Zum Beispiel, wenn dein Kollege darauf besteht, im Büro zu rauchen“, sagt die Studentin. Doch laut ihr sind nur 3 Prozent aller Privatklagen vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich.

Auch die Pressefreiheit steht manchmal vor Herausforderungen – obwohl sie eigentlich per Grundgesetz garantiert ist. Zwar gibt es bei der Zeitung keine Restriktionen und niemand sagt, dass man über bestimmte Themen nicht schreiben darf. Dennoch müssen Journalisten immer wieder Erfahrungen mit Zensur machen. Diese kommen jedoch aus einer ganz anderen Richtung: Zum Beispiel von Prominenten, die gegen jede negative Meldung sofort klagen.

Neue Gesetze der Bundesregierung prüft das Bundesverfassungsgericht. Wenn ein Gesetz gegen die Grundrechte verstößt, dann erklärt das Bundesverfassungsgericht dieses Gesetz für „verfassungswidrig“. Ein Beispiel: Im Jahr 2010 lag dem Verfassungsgericht ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vor: Telefon - und Internetanbieter sollten Verbindungsdaten von Nutzern speichern dürfen. Auf diese Weise wollte die Regierung Terrorismus und schwere Verbrechen bekämpfen. Doch das Gericht erklärte das Gesetz damals für verfassungswidrig und nichtig. Der Grund: Das Grundrecht auf Privatsphäre darf nicht verletzt werden. Heute liegt ein neuer, geänderter Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung vor. Das Bundesverfassungsgericht muss noch prüfen, ob der Entwurf dieses Mal verfassungskonform ist. Bei allen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts darf der Fokus nicht auf politischen Aspekten liegen. Sondern auf der Bewahrung der Grundrechte.

Über all die Jahrzehnte hat die Verfassung hat ihre Relevanz bewahrt. Verlässlich garantiert sie  Menschenwürde und weitere wichtige Grundrechte. Und hat sich offensichtlich bewährt: Nun ist sie selbst in ein würdevolles Alter gekommen. 

by Sandra Evans